Schweinegrippen-Panik stimmt viele Menschen skeptisch Samstag, Okt 31 2009

Seit einigen Monaten ist von einem neuartigen Influenza-Virus die Rede, der im deutschen Volksjargon bisher einfach nur als „Schweinegrippe“ bezeichnet wurde. Die ersten Fälle traten in Mexiko auf, wo zu Beginn dieses Kapitels der Geschichte die Schweinegrippe als massiv gefährlich eingestuft wurde. Es hieß damals, einige Tausend seien erkrankt und viele Hunderte bereits an der Krankheit gestorben. Man erinnere sich an den mutierten Grippenvirus-Vorgänger, die Vogelgrippe, die eine ähnliche Panikwelle auslöste.
Mittlerweile handelt es sich hierbei also um die zweite „Seuche“, deren Millionentote allerdings bisher ausblieben – die Pharma-Industrie jedoch hatte, obwohl sich die tatsächliche Apokalypse nie vollzog; nein, wohl wahr, davon sind wir weit entfernt, hohe Profite zu verzeichnen. Damals wie heute verursachte der Medienrummel eine Angst, die zu Millionenverkäufen an Tamiflu führte. Es darf sich nun also auch niemand darüber verwundern, dass die Allgemeinheit die Schweinegrippe nicht besonders  ernst nehmen will. Die kürzlichen Meldungen, dass gerade durch die Impfung selbst, Personen den Tod fanden, vermindert das Misstrauen keineswegs. So entscheidet diese Frau ebenfalls, sich nicht impfen zu lassen, weil sie denkt, es sei viel Panikmache dahinter.
Doch zu glauben, es handle sich hier um einen Einzelfall, wäre ein großer Irrtum – der Tagesspiegel bestätigt die generelle Stimmung und Ahnungen der Deutschen und der Europäer, dass die Schweinegrippe ein Spielchen der Pharma-Industrie ist; das ist, wie wir sehen, nicht unbegründet.

Wenn man nun etwas nachforscht, dann wird man herausfinden, dass der englische Schauspieler der Harry-Potter-Reihe Rupert Grint Anfang Juli an der Schweingrippe erkrankt ist und dieser Bericht stammt immerhin aus der rennommierten Spiegel-Presse. Dort ist außerdem festgehalten, dass sich der „Zauberlehrling“ innerhalb kürzester Zeit so weit rehabilitieren konnte, dass dieser nur nach wenigen Tagen wieder seine Arbeit aufnehmen konnte. „Arbeit“, das bedeutet als Schauspieler selbstverständlich mit vielen Menschen, oft aus den verschiedensten Regionen, in Kontakt zu sein. Warum, so stellt sich hier die Frage, wurde ihm dies erlaubt, wo doch zu jenem Zeitpunkt die WHO bereits die höchste Pandemie-Warnstufe verlautbaren hatte lassen? Warum setzte man das Kamerateam, die Regisseure, die Bühnenarbeiter und alle anderen Schauspieler der Gefahr aus, sich mit der Schweinegrippe zu infizieren?

Die britische Regierung hingegen plant den Aufbau der nötigen Infrastruktur zur Masseneinäscherung von Leichen und für Massengräber, aufgrund des befürchteten Anstiegs der Toten durch die jährliche Grippewelle.
Die große Grippewelle wird mit Einbruch des Winters für die Städte vorausgesagt, da die Ansteckungsgefahr vorrangig durch kaltes Trinkwasser besteht. Ein Erkrankter scheidet die Viren aus und diese werden über Wasserleitungen zu den Klärwerken zur Wiederaufbereitung des Wassers geleitet. Das Verfahren, mit welchem das Wasser in den Städten von Krankheitserregern befreit wird, funktioniert mithilfe von Filtern und starkem UV-Licht. Die H1N1-Viren sind allerdings sehr klein in ihrer Erscheinung, weshalb nicht alle herausgefiltert können. Das UV-Licht tötet in der Regel Bakterien und Viren, doch auch hier ist nicht ausgeschlossen, dass einige Krankheitserreger überleben.
So lautet zumindest die offizielle Verlautbarung.

Tatsache ist: die Zahl der Toten ist gering; die WHO hatte die Pandemie-Warstufe 5 bereits ausgerufen, bevor überhaupt 1000 Menschen weltweit an dem Virus erkrankt waren; die Gefahr ist trotz allem offenbar nicht groß genug, um einen Schauspieler vom Set fernzuhalten und die Pharma-Konzerne schlagen unglaubliche Profite aus der entstandenen Panik.
Jeder bilde sich seine Meinung.

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Autonome Linke rufen zum Mord auf! Samstag, Okt 24 2009

Die Krawalle am 1. Mai in der Berliner Innenstadt, getrieben von Punks, Anarchisten, jungen Sozialisten und Typen, die sich zu Kommunismus bekennen, wurden begleitet von Plakataktionen, die brennende Polizisten zeigten. Dabei war es den Chaoten gelungen, eine Reihe von Fahrzeugen lichterloh aufflammen zu lassen.
Alles gegen die sogenannte „Gentrifizierung“ der Berliner Innenstadt.

Dabei blieb auch die übliche Gewalt gegen die nur zur Gewährleistung der Sicherheit angestellte Staatsmacht nicht aus und Molotow Cocktails wurden gegen die Polizei eingesetzt. Ein Molotow Cocktail ist – im Übrigen – ein in eine Glasflasche gefülltes Gemisch aus Benzin und Seife. Hinzu kommt ein eingedrehtes Stück Papier, vozugsweise eine Zeitung, die in die Flaschenöffnung geschoben wird. Vor Gebrauch wird diese angezündet und es wird gewartet bis das Feuer erstarkt ist. Danach wird die Waffe auf das Ziel geworfen, wodurch die Flasche zerspringt, das hochentzündliche Gemisch sich verteilt und entfacht wird durch die Flammen der brennenden Zeitung.
Es handelt sich hierbei also um eine Waffe, die durchaus großen Schaden anrichten kann, vor allem deshalb, weil dieses Feuer schwer zu löschen ist. Ein Vorgehen mit Wasser wäre kontraproduktiv, da sich das brennende Öl – und Benzin ist nichts Anderes als ein Teilprodukt von Rohöl – mit Wasser zu einer explosiven Mischung entfalten würde.
Wenn Linksradikale ihre Molotows also auf Menschen werfen, die dadurch den Flammentod zu befürchten haben, dann handelt es sicherlich nicht um ein „kleines, linkes Kinkerlitzchen“, wie deren etwas zivilisiertere Gegenstücke zu behaupten versuchen.
Dies geschah am ersten Mai dieses Jahres und die darauffolgende Gerichtsverhandlung, deren Aklagepunkte vom Oberstaatsanwalt Ralph Knispel erhoben wurden, richten sich nun gegen die zwei Verdächtigen Yunus K. und Rigo B.:

Im Zusammenhang mit einem Strafverfahren um die schweren Krawalle am 1. Mai ist in einem Autonomen-Forum zum Mord an dem Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel aufgerufen worden. In dem Prozess geht es um die Attacke mit einem Molotowcocktail auf Polizisten in der Adalbertstraße. Knispel tritt in dem Verfahren als Ankläger auf. Beschuldigt sind Yunus K. (19) und Rigo B. (17). Der Vorwurf: versuchter Mord. Im Internet werfen autonome Sympathisanten dem Staatsanwalt vor, befangen zu sein, Beweismittel unterschlagen zu haben. Und sie gehen sogar noch weiter, Zitat: „Wir wünschen ihm, dass er so endet wie Kriminalhauptkommissar Uwe Lieschied an der Hasenheide.“

Diese zwei wollen sich allerdings nicht die geringste Schuld eingestehen und zur selben Zeit wird in einem linksradikalen Forum zum Mord aufgerufen. Die Angeklagten unterstützen diesen Aufruf mit dem Kommentar, sie hofften, Ralph Knispel würde dasselbe Ende erleben, wie der 2006 erschossene Polizist Uwe Lieschied.

Die beiden beschuldigten den Herrn, er habe Beweismaterial unterschlagen . . . um welches Beweismaterial es sich wohl handeln könnte, stellt sich mir da die Frage? Beweise, die die Unschuld der Angeklagten belegen sollen? Waren die beiden etwa zur Notwehr mit einem tödlichen Wurfgeschoss gezwungen, weil einer der Polizisten auf sie gefeuert hat? Warum sind sie dann noch am Leben? Hätte der Polizist in einem solchen Fall nicht erst recht geschossen?
Das sind betrügerische und feige Ausreden, die auf eine erbärmliche Weise zur Rechtfertigung erhoben werden – als ob es einen driftigen Grund gegeben hätte, das Leben eines Polizisten zu bedrohen.

Das im Allgemeinen Erschreckendere an alledem ist allerdings nicht die Gewaltbereitschaft der linksradikalen Chaoten an sich – das existiert immerhin seit 200 Jahren, nein, es ist die Tatsache, dass man zur Zeit versucht, das neue Gesetz, das vorsieht, dass der Staat in Zukunft den Zugang zu bestimmten Seiten sperren darf, im „Kampf gegen Rechts“ einzusetzen.
Darüber hatte ich bereits einmal einen Artikel verfasst und ich habe eindeutig erklärt, dass dies in Ordnung ist, wenn es sich um Aufrufe zur Gewalt handelt, dass alles Andere jedoch zutiefst antidemokratisch wäre.
Während sich die deutschfeindlichen BRD-ler an der Spitze Gedanken darüber machen, wie man die Meinungsfreiheit für Patrioten und Nationale weiter und weiter beschränken könnte, ruft der rote Pöbel unverhohlen und offen im Internet zum Mord an einer öffentlichen Person des Rechts auf.

Aber der durchschnittliche, deutsche, gemäßigte Linke glaubt noch immer blind an die Heiligkeit seiner Genossen und an die bodenlose Bosheit der Rechten.

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Polizeibericht lobt NPD-Ansichten zu innerer Sicherheit Samstag, Okt 24 2009

In Thürigen war einem Polizisten aufgetragen, ein Kommentar zur Lage der inneren Sicherheit und zur Durchsetzung von Gesetzen in Deutschland, zu verfassen.
Der angebliche „Skandal“ in diesem Schreiben liegt darin begründet, dass sich der Autor des Artikels zu einigen Programmpunkten der NPD bekannte, besonders bezüglich der Härte der Bestrafungen.

So ließ der Verfasser dieses zwei-seitigen Kommentars zwar erkennen, dass die „Todesstrafe einem modernen deutschen als wesensfremd erscheinen müsse“, erklärte sich jedoch klar mit der bisherigen Linie der NPD einverstanden, dass vor allem Kinderschänder folgenreichere Strafen auferlegt bekommen müssten.

Außerdem – dies dürfte die Herrschaften von der „Antifa“ am meisten aufgewühlt haben – schrieb der Verantwortliche, dass das Bild, das die Medien der NPD andichten, dieser massiv schaden würde.
Nachdem dieser Artikel in der breiten Masse der Öffentlichkeit Aufmerksamkeit auf sich gezogen hatte und nachdem der Bundesvorsitzende Wendt den Rücktritt des Thüringer Landesvorsitzenden Hoffmann, aufgrund der misslichen Lage, gefordert hatte, versuchte der Autor seine Äußerungen zu relativieren. Er erklärte, er habe mit letzterem zitierten Satz nur formal und sachlich bleiben und dabei keine politische Partei direkt angreifen wollen.

Selbstverständlich; nun da der arme Herr die Meinungsdiktatur der BRD-Politiker am eigenen Leibe zu spüren bekam, insofern als dass er nun rechtliche Konsequenzen zu fürchten hätte, muss er natürlich seine eigenen Worte etwas schwächen und uminterpretieren. Die Macht der Pseudodemokraten ist unbegrenzt, wenn sich die Frage der Repression von nationalen Kräften stellt.
So wurde ein anderer Berliner Polizist seines Amtes enthoben, weil er zu enge Kontakte zu NPD-Kreisen unterhielt. Ihm wurde vorgeworfen, er habe die „Rechtsradikalen“ gegen die Polizei aufgestachelt, wie auf der Online-Seite der BZ-Berlin vom 16.9.2009 zu lesen war.
Berufsverbote Verhängen heißt dieses Vorgehen und war bereits in der DDR ein beliebtes Instrument, um die unliebsamen Gegner des Staates aus ihrer oppositionellen Haltung herauszudrängen. Es ist doch klar – wenn der Staat die Macht besitzt, jedem das Recht zu verweigern, Arbeit anzunehmen, beziehungsweise jedem Arbeitgeber das Recht verweigert bestimmten Personen Arbeit zu geben, dann stehen diese alleine da, völlig wehrlos der Willkür der Behörden ausgeliefert. Diese Methode dient – man ahnt es – dazu, den Widerstand der Dissidenten zu brechen, sie gefügig zu machen und im wahrsten Sinne des Wortes mundtot zu machen, sodass keine unbequeme Meinung mehr publiziert werden kann.
Dass der Autor des Artikels sich unter anderem auch für die NPD aussprach, bezogen auf deren Forderung nach mehr Polizeikräften zur Bekämpfung von Korruption in den Reihen der Politiker und dass dieser Artikel solche Brisanz auf Bundesebene erhält, spricht für sich. Es wäre eine Unterstellung zu behaupten, alle diejenigen, die sich nun auf eine Schlammschlacht gegen diesen Polizisten einlassen, wären durch und durch korrupt, aber es scheint sich doch zu bewahrheiten, dass einige ihre Ämter-Pfründe gefährdet sehen, denn eines kann aus diesen Kommentaren zum Kommentar selbst klar herausgelesen werden: Niemand, aber absolut niemand behandelt die Forderungen der NPD inhaltlich – alleine die Tatsache, dass man der NPD in irgendeinem Themenbereich zustimmt – mag sie auch noch so sehr das von allen Gedachte laut aussprechen – löst einen Sturm der Empörung aus und noch einmal: Niemand zeigt Interesse am Inhalt. Diese Herrschaften vermitteln ein Bild, das alle Werte, die die NPD vertritt – gleichgültig welche – als Satanswerk verunglimpft. So will ich aber jeden Leser fragen:
Wie könnte man nur je meinen, ein härteres Vorgehen gegen Korruption im eigenen Staat wäre etwas Teuflisches und zu Verdammendes?

Von der Tatsache, dass Berufsverbote in der BRD zu einer üblichen, demokratischen Gagnart gehören, will ich erst gar nicht länger schreiben – es sollte jedem klar sein, dass derartige Methoden in einem demokratischen Rechtsstaat normalerweise ein Tabu ohnegleichen sein müssten. Aber die BRD ist eben kein normaler „demokratischer Rechtsstaat“,
zumal der Autor ja nicht selbst etwas forderte, oder ein Bekenntnis zur NPD ablegte, sondern nur aufzeigte, in welchen Bereichen die NPD die richtigen Ansätze zeigt, die bei den anderen Parteien allesamt fehlen.

Freie Meinungsäußerung? – nur wenn vorher „durchgelesen“!

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Henryk M. Broder kandidiert für den Präsidentensitz des Zentralrates der Juden Freitag, Okt 23 2009

Mit Äußerungen gegen NPD und Rechts, hatte die bisherige Vorsitzende des ZJ einerseits Zustimmung von „Antifaschisten“, Bürgerlichen und Linken, andererseits aber auch Kritik aus den eigenen Reihen eingehandelt.

Mit der Kritik „aus den eigenen Reihen“ ist freilich der Berliner Publizist Henryk M. Broder gemeint, der seine Kandidatur unter anderem mit Begründungen, wie dass durch die Frau Knobloch der ZJ zu einem Frühwarnsystem für politischen Extremismus verkommen sei und wie dass man aufgrund der vielen überflüssigen Kommentare der Organisation seine Stellungnahmen nicht mehr ernst nehmen könne. Außerdem denkt Broder, dass sich der ZJ nicht als das „gute Gewissen Deutschlands“ aufführen könne, wenn man ein integratives Zusammenleben zwischen Juden und Nicht-Juden erreichen wollte. Tatsächlich – ich rate Ihnen das zu beobachten – versucht der jüdische Zentralrat von Zeit zu Zeit; oder besser: wann immer möglich, vor den Rechten in Deutschland zu warnen  und das immer mit dem erhobenen Zeigefinger, auf den Holocaust hinweisend.
Dass diese Einschüchterungspolitik nur fehlschlagen kann, sollte der Frau Charlotte Knobloch bewusst werden, ansonsten dürfte sich der ZJ noch einige Gegner unter den deutschstämmigen Bewohnern dieses Landes einhandeln. Nicht dass eine Bedrohung für das Leben der Mitglieder entstehen könnte – dazu sind einige minderqualifizierte Aussagen zu wenig – aber Ruf und Position können jederzeit verspielt werden.

Wenn Broder erkennt und erklärt, dass die Aufgabe des ZJ vorrangig nur die Aussöhnung und Verständigung mit den „gojims“ darstellen kann, dann wird die Charlotte Knobloch selbstverständlich resistent dagegenstehen – für sie stellt der ZJ ein Instrument zur Durchsetzung jüdischer Rechte – das andeutend, so drückt es jedenfalls ihr Verteidiger Dieter Graumann, der Vizechef des ZJ, aus.
Als ob das kämpferische Gedankengut, das die beiden vertreten, eine sehr annähernde Wirkung besäße…

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Peter Sodann erhält Beifall von der NPD Sonntag, Okt 18 2009

In einer Rede zu BRD, Demokratie, Sozialstaat unf Finanzkrise, wählte der Schauspieler sehr treffende Worte, was ihm die NPD mit tosendem Beifall dankte.

Er sprach davon, dass das System, das die BRD zur Zeit praktiziert, keine Demokratie sei.
Er lobte die DDR für gewisse Einzelleistungen, aber betonte dennoch, dass er sie nicht zurückfordere.
Er versprach, dass wenn er die Macht besäße, einen Finanzhai, wie Josef Ackermann sofort verhaften ließe.

Der gelbe Mann Westerwelle kritisierte Sodann sodann insofern als dass diese Wortwahl „sonst nur“ von der NPD gebraucht werde – es klingt nach einer negativen Kritik, denke ich.

Jedenfalls handelt es sich hierbei um eine klare Sache:
Der Bundespräsidentschaftskandidat der Linkspartei und des Bündnisses 90/Grüne hatte sich zu allgemeinen Fragen des Staates, der Gesellschaft und der Geschichte in gewissem Maße NPD-konform ausgedrückt.

Selbstverständlich muss der Herr Lafontaine dem etwas nachsetzen, um ja nicht den Anschein zu erwecken, seine Partei hätte irgendwelche inhaltlichen Gemeinsamkeiten mit den Nationaldemokraten, so kommentierte er die als positiv wertbaren Kommentare der NPD wie folgt:

Im Gegensatz zu seinen Kritikern ist Peter Sodann gebildet

Womit er nur Guido Westerwelle gemeint haben kann…

Der Name, mit dem wir unsere politische Ordnung bezeichnen, heißt Demokratie, weil die Angelegenheiten nicht im Interesse weniger, sondern der Mehrheit gehandhabt werden.

Und seiner Meinung nach werden die Angelegenheiten nicht im Interesse der Mehrheit gehandhabt, weil die Kürzung von Sozialleistungen, das Sinken der Löhne und so weiter, nicht im Interesse der Mehrheit liegen kann, weil ja die Mehrheit unter eben diesen Entwicklungen leidet.
Die NPD begründete ihre Unterstützungserklärung damit, dass es sich bei der Demokratie der BRD um ein „vermachtetes Parteiensystem“ handle.

Womit der Lafontaine sicher nicht Recht hat, ist, dass die politischen Geschäfte nicht im Interesse der Mehrheit gehandhabt werden würden, weil Genanntes nicht im Interesse der Mehrheit liegen könne.
Man vergesse nicht, dass die Parteien Vertreter des Volkes darstellen und dass das Volk als Kollektivum entscheidet, wer es schlussendlich vertreten darf. Die Vertreter des Volkes sind zugleich seine Interessensvertreter, beziehungsweise sie sind es einiger Gruppen, wie z.B. der Arbeiterschaft, der Angestellten, der Unternehmer, der Bänker, der Ausländer, der Armen, der Reichen, der Alten, der Jungen und so weiter.
Jede Partei tut vor der Wahl ihre Linie kund, um somit auch jedem potentiellen Wähler mitzuteilen, wessen Wahl die beste Wahl für den Wähler ist, womit also der Wähler über seine Stimme jedem Abgeordneten das Recht einräumt, ihn so zu vertreten, wie der Abgeordnete, beziehungsweise dessen Partei es versprochen hatte.
Wenn die Mehrheit der Deutschen nun eine Parteienlandschaft erstellt, die so aussieht, dass Parteien, denen man ageblich extreme soziale Kälte vorwirft, insgesamt eine politische Kraft bilden, die stark genug ist, um zumindest 50% der Bevölkerung zu repräsentieren, dann repräsentiert sie auch das Interesse der Mehrheit.
Wenn die Deutschen also seit Jahrzehnten dieselben Versager wählen, dann muss sich der Deutsche wohl für sich persönlich dafür entschieden haben, dass dies seine beste Wahl ist und wenn dies im Interesse des Deutschen liegt, dann ist es so.
Es ist ja schlussendlich der Deutsche selbst, der mithilfe seiner Stimme dem sozialen Kahlschlag durch die bürgerlichen Großparteien Kraft verleiht, ihn auch durchzuführen.
Die Pflicht des Deutschen wäre es nun, richtig, in seinem Interesse zu wählen, doch dagegen sorgen die Medien.

Also, Herr Lafontaine: Handelt es sich beim System der BRD um eine Demokratie oder nicht? -Oder müssten Sie nun der NPD klein bei geben, um nicht gleichzeitig Ihren Kandidaten zu verprellen?

Nichtsdestotrotz, es ist schon lange allgemeinhin bekannt, dass die Linkspartei der NPD nicht allzu fern liegt, was sich auch am Vergleich der im Wahl-o-mat aufgestellten Thesen messen lässt.
Nicht umsonst erreicht die NPD im Osten die höchsten Pronzentpunkte und das nicht nur vereinzelt, sondern relativ flächendeckend – zusammen mit der Linkspartei.

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NVP fechtet Wahl in Oberösterreich an Sonntag, Okt 18 2009

Es ist soweit – die nationale Volkspartei wehrt sich!

Denjenigen, die sich mit unserem Kreis in stetigem Kontakt befinden, werden sich wahrscheinlich noch daran erinnern, dass die NVP im September die nötigen Unterschriften zum Antritt zur OÖ-Landtagswahl erbrachte.
Damals entschied sich das Wahlkomitee jedoch dazu, die NVP trotz Erfüllung aller Anforderungen nicht zur Wahl zuzulassen. Zudem wurde der NVP angekündigt, ein Verfahren wegen Wiederbetätigung gegen diese einzuleiten, weil diese „verfassungswidrige Symbole und Parolen“ verwendete.

Welcher Art diese sein könnten, ist den Herrschaften von Grün, SPÖ, ÖVP, FPÖ, und BZÖ jedoch selbst unbekannt und es dürfte den im rechten Spektrum angesiedelten politisch-Interessierten verwundern, dass gerade die FPÖ, deren Parteiobmann Heinz-Christian Strache sich seit seiner Präsidentschaft innerhalb der Partei für die Aufhebung des Wiederbetätigungsverbots aussprach, nun aus eben diesem Grund, zusammen mit Orange bis hin zu Grün, gegen die NVP ins Gericht zieht.
Ziel ist – das wurde bereits ein Mal angekündigt – ein Verbot der nationalen Volkspartei, denn selbstverständlich können die Etablierten eine neue Konkurrenz niemals dulden und das ganz besonders dann nicht, wenn sich das verfochtene Gedankengut in den Köpfen der Volksgenossen auf einem langsamen, aber stetigen Vormarsch befindet. Das zeigten ja die letzten Wahlen überall in Europa. Von den Wahlen des Europäischen Parlaments angefangen, über die Wahlen in den Niederlanden, in Italien über die überragenden Erfolge der FPÖ in Vorarlberg und Oberösterreich (in beiden Wahlen konnte Blau verdoppeln). Es wäre nun doch schade für die Blauen, wenn eine andere, tatsächlich nationale Volkspartei Konkurrenzdruck auf sie ausüben dürfte.

Von daher ist es also auch nicht verwunderlich, dass die FPÖ sich gegen eine Kandidatur der NVP stellt – aber es verrät immerhin die Falschheit derer, denen die nationalen Österreicher seit Jahrzehnten vertraut haben und es zeigt, dass hinter der Fassade der Erstreitung der vollkommenen Meinungsfreiheit nur eine halbherzige Umarmung für die Nationalisten darstellte, um auch diese Gruppierung für sich einzufangen.
-Es leuchte deshalb nun jedem wahren deutschen Österreicher ein, dass die richtige Wahl nur die Wahl der NVP bedeuten kann.

Nun denn, nach Konsultation verschiedener Anwaltskanzleien zur Überprüfung der Chancen auf Erfolg der Wahlanfechtung und nach einstimmiger Bestätigung, dass dies Unternehmen keineswegs zum Scheitern verurteilt ist, hat sich die Führung der nationalen Volkspartei dazu entschlossen, den letzten Schritt zu tun und nun tatsächlich gegen die geschehene Ungerechtigkeit ins Gericht zu ziehen.

Die Kosten des Unterfangens belaufen sich auf etwa 10.000 Euro – eine Summe, die von der NVP finanziert wird und das ausschließlich aus dem Ertrag aus Spenden der Parteimitglieder und anderer Gönner.
Es dürfte wohl nur unschwer zu erkennen sein, dass es sich hierbei um einen Betrag handelt, der für die NVP keine „peanuts“ darstellt. Dass zusätzlich – in der Erwartung man dürfe an der Wahl als Kandidat Teil haben – viele tausende Euro in einen Wahlkampf investiert wurden, der dann doch nicht stattfinden konnte, stellt einen weiteren Streitpunkt dar, der gerichtlich abgehandelt werden müsste, denn es ist klar, dass die völlig rechtswidrige Entscheidung der 5 Großparteien einen großen, aber potentiell reparablen, finanziellen Schaden verursacht hat.
Daher steht wohl auch eine wesentliche Frage im Raum: Werden diejenigen, die sich für ein Verbot der NVP aussprachen, für den von ihnen verursachten Schaden aufkommen müssen? -Gerecht wäre es.

Angesichts der finanziellen Belastungen, die die Partei derzeit zu tragen hat, bittet sie um weitere Spenden, um Fortexistenz und Kampf der Partei zu sichern.

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In Österreich: ÖVP-Zöglinge als Prügelhorde Mittwoch, Okt 14 2009

Die Feste, Feiern und Feten der Jungen Volkspartei in Österreich (JVP) sind berühmt-berüchtigt für die ständig wiederkehrenden Schlägerei-Orgien und Alkoholexzesse.
Für die ÖVP sicherlich eine Schande, dass gerade ihre Jugend sich auf derartig niederes Niveau begibt, sich zum Spaße die Schädel einzuschlagen. Bei solchen Nachrichten dürfte den österreichischen schwarzen Politbonzen wohl klar werden, dass sie der Realität ins Auge sehen werden müssen:

Die Junge VP züchtet sich Schlägertrupps und Säufer gleichermaßen - wer sollen dann künftig die Politiker der ÖVP sein?

Schwarzeneggers mit glänzendem Bushido-Gangster-Charakter und mit Schnapsnasen à la Boris Jelzin?

Hier einige Beispiele, die jungen Schwarzen betreffend:

Bsp.1
Bsp.2
Bsp.3

Auch die Polizei übt Kritik:

Bsp.4

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Telekom-Kundendaten „gelangen“ ins Ausland Mittwoch, Okt 14 2009

Es ist nicht das erste Mal, dass ein solcher Vorfall die Betroffenen erschreckt, wie leicht ihre Adresse herauszufinden sein könnte, wenn sich jemand darum bemühte, etwas über bestimmte Personen in Erfahrung zu bringen.
In unserer Zeit der Digitalisierung aller Informationen sind solche Unglücke beinahe eine Alltäglichkeit – mag dies auch übertrieben sein, so geschieht solcherlei genug oft, als dass man von einer gewissen Regelmäßigkeit sprechen kann.

RP-Online listet im dazugehörigen Themenbereich zahlreiche derartige Datenlecks auf.

Seien es Ämter, Banken oder diverse Unternehmen, in allen Bereichen -  so scheint es - sickern die Informationen durch ein nicht vorhandenes Sieb.

Die Konsequenzen für die Betroffenen sind klar – besonders wenn Banken Fehler unterlaufen, ist Vorsicht geboten, dass sensible Daten eventuell nicht dazu gebraucht werden, auf Konten und Gelder zuzugreifen.
Des weiteren, werden Adressen und Telefonnummern ungewollt an Dritte weitergegeben, wahrscheinlich in erster Linie andere Unternehmen, die den Erwerb eben dieser Daten selbstverständlich dazu missbrauchen, den Kunden mit Werbesendungen und möglicherweise auch Telefonanrufen zu belästigen.
Kriminelle können somit Informationen erbeuten, über bestimmte Personen, Beuteziele ausmachen u.s.w.

Nur, welche Konsequenzen hat der Staat, hat die Justiz daraus zu ziehen?

Dass in diesem Falle die Daten „zufälligerweise“ an ein Callcenter in der Türkei geraten waren, halte ich für verdächtig. Es wurde bereits in der Vergangenheit bekannt, dass Unternehmen zu ihrem eigenen Profit und zum Schaden des Kunden, Daten wahrscheinlich verfassungsrechtswidrig an andere Unternehmer gegen Geld weitergegeben hatten.
Es ist wahrscheinlich auch nicht dem Zufall überlassen, dass die deutsche Telekom bereits 2008 ein Mal in einen ähnlichen Skandal verwickelt war.

Es liegt nun in der Hand der Ordnungshüter im Staate, herauszufinden, ob es sich tatsächlich um ein Leck oder eine „Panne“ handelte, wie so lautstark von der deutschen Telekom beteuert, oder ob ein für die Telekom gewinnbringender „Export“ stattgefunden, der unglücklicherweise das Licht der Öffentlichkeit erblickt hat.

Eines ist sicher: Der Staat wird – wenn er diesen Missbrauch von privaten Daten in Zukunft einschränken will – rechtlich mit größerer Härte gegen diese Betrüger vorgehen, denn offenbar erscheint es demjenigen, oder denjenigen noch profitabel, das Risiko einer Strafe einzugehen, um im Gegenzuge leichte Gelder zu erhalten.

Die Strafen für Daten“händler“ müssen teurer werden, denn es ist doch absurd, jemandem für den illegalen, unautorisierten Verkauf von 6 Millionen Adressen eine Bußgeldstrafe von ridikülen 900 € aufzuerlegen. Demjenige, der denkt, das besäße Wirksamkeit, muss doch ein gewaltiges Stück im Kopf fehlen.

Der Kunden- und damit Personenschutz muss im wahrhaftigen Rechtsstaat eine größere Rolle zuerteilt bekommen, als dies bisher in der Bundesrepublik üblich war.

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Deutsche in deutschen Schulen rassistisch diskriminiert Dienstag, Okt 13 2009

Ein grausiger, Gänsehaut hervorrufender Vorgeschmack auf die Zukunf unserer Kinder und Kindeskinder:

Antideutscher Rassismus an Schulen 1
Antideutscher Rassismus an Schulen 2

Deutsche werden von Ausländern als Prügel-Opfer ausgewählt

Türken schlagen sich mit Polizisten

Drei Beispiele von vielen. Das ist Alltag.

Von wegen die Immigration sei die Lösung unserer demographischen Probleme – das deutsche Volk wird schlicht durch ein neues ausgetauscht und die letzten Deutschen werden bei dieser Entwicklung in einer Art Diaspora zu leben haben – ohne Rückzugsgebiet, ohne eigenen Staat, ohne Lebens- und Kulturraum, ohne Freiheit ihr Volkstum auszuleben. Ein Volk werden wir sein, das als Minderheit verfolgt bleiben wird – wenn wir nicht dagegen handeln.

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Neue Krawalle in Frankreich Dienstag, Okt 13 2009

Den gestrigen Krawallen waren vandalistische Akte vorausgegangen:

Bereits am 20. September hatten „französische“ Jugendliche nordafrikanischer Abstammung Schaufensterscheiben eingeschlagen und Polizisten angegriffen. Zu 60 Mann „feierten“ sie somit das Ende des Ramadan.

Auch am 6. Oktober kam es im Pariser Vorort Bagnolet zu schweren Ausschreitungen und sogar Schießereien zwischen Polizei und Jugendlicher afrikanischer Abstammung. Die Randalierer aus dem Ausland berufen sich auf den Tod eines 18-Jährigen Pizzalieferanten, der mit seinem Roller einer Polizeikontrolle entgehen wollte (warum wohl?). Dabei kam es zum tödlichen Unfall, der von den Kriminellen als Verbrechen und als Mord seitens der Polizeikräfte angesehen wird.

Wer denkt, es handle sich hierbei um nichts weiter als „dumme Jugendstreiche“, wie sicherlich von einigen Gutmenschen bezeichnet werden würde, muss sich irren.
Mit Parolen wie „Fick Dich, Frankreich!“ „protestierten“ die französischen Kulturbereicherer und erhoben jeden Franzosen, der das Glück hatte, diesen fremdländischen Klängen lauschen zu dürfen, auf ein höheres geistig-kulturelles Niveau – eines, das dem der frühen Hochkulturen Arabiens, Persiens und Ägyptens gereicht hätte – oder auch nicht.
Jedenfalls dürfte sich damit wohl das bestätigen, das von jenen, die stets versucht hatten, Partei für diesen kriminellen Pöbel zu ergreifen, stets geleugnet wurde: Der Zorn der Immigranten richtet sich nicht „nur“ gegen den Rassismus und gegen ungerechte Justiz, die deren Meinung nach immer für alles Geschehene – seien es ausgebrannte Autos und Busse, oder aber auch eingeschlagene Fensterscheiben oder gar verprügelte Passanten – Varantwortung zu tragen hätten, sondern, wie sich aus solcherlei Gegröle heraushören lässt, auch gegen die französische Nation und damit gegen das französische Volk. Das sollte dem Denkenden nichts Neues darstellen.
Die Perversität hinter alledem ist allerdings noch nicht einmal der rohe Hass, der hier zu Tage tritt, sondern vor allem die Tatsache, dass derselbe Staat und dasselbe Volk sie seit Jahrzehnten accueillieren und ins eigene zu Hause aufnehmen, sie versorgen und mit allem ausstatten, das ein Mensch zum Leben benötigt.
Der Großteil dieser Jugendlichen ist arbeitslos (vorwiegend Einwanderer) - der Staat versorgt sie mit den Steuergeldern des Volkes (überwiegend Franzosen) – und lebt von eben diesen und es ist eben der Staat, das Land und das Volk, dem sie ihr Leben zu verdanken haben und zu dem sie nicht dazugehören, teils auch nicht dazugehören wollen und diese 3-Einigkeit hassen sie über alles.

Daher kann die Konsequenz, die die französische Regierung und das französische Volk daraus zu ziehen hat, nur sein:
Man demonstriert die Abhängigkeit der „Kulturbereicherer“, indem man jedem arbeitslosen Ausländer die Sozialhilfen-Bezüge restlos streicht – der Hunger wird diejenigen, die denken, sie hätten einen Anspruch auf einen überverhältnismäßig gr0ßen Wohlstand, ohne dafür zu arbeiten und ohne je etwas für die Gesellschaft geleistet zu haben und ohne überhaupt Teil dieser Gesellschaft zu sein, in die Knie zwingen.

Die andere, wahrscheinlich bessere Möglichkeit wäre, mit Gewalt gegen diesen schwerkriminellen Haufen vorzugehen und jeden zu verhaften, der auch nur am Rande beteiligt ist. Die Gefängnisse werden nicht übervoll werden, denn ihre Enddestination ist die geliebte Heimat – die dürfen sie dann ohne weitere Einwände ruinieren.

Der Vorteil der zweiteren Option besteht vor allem darin, dass keine ungerechten Verallgemeinerungen auuftreten, denn bei Anwendung ersterer Methode würden auch jene Migranten getroffen werden, die zwar keine Arbeit haben, aber deshalb keine Voorte in Brand stecken.
Außerdem kann dadurch gesichert werden, dass jene, die bereits ein Mal schwerkriminell aufgefallen waren nicht als Hungernde ein weiteres Mal Probleme bereiten, denn diejenigen, die absolut nichts haben, könnten in einem Kampf um materielles Gut auch nichts mehr verlieren, abgesehen von einem traurigen Leben. In ihrer Heimat, die sie im Vergleich zu Frankreich doch offenbar lieben, dürften sich dann ein wundersamer Wandel hin zu einem besseren Leben vollziehen, denn das böse Frankreich hat doch Schuld an allem Übel. Von dort aus stellen sie keine Gefahr mehr für die Gesundheit von Franzosen dar.

Der Sinn eines solchen Aussiedelungsverfahrens ist wohl axiomär.

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